Rechtlicher Rahmen

Der Umgang mit radioaktiven Abfällen und deren Lagerung ist umfassend im Kernenergiegesetz (KEG) und in der Kernenergieverordnung (KEV) geregelt. Beide traten am 1. Februar 2005 in Kraft. Das KEG legt die Grundsätze fest. Dazu gehören unter anderem die Bedingungen, dass radioaktive Abfälle so entsorgt werden müssen, dass der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt garantiert ist. Ausserdem legt es fest, dass die radioaktiven Abfälle, die in der Schweiz entstanden sind, grundsätzlich auch in der Schweiz entsorgt werden müssen. Die KEV präzisiert die Bestimmungen des KEG. Sie legt unter anderem fest, dass der Bund die Ziele und Vorgaben in einem Sachplan regelt, insbesondere das Verfahren zur Standortwahl. Ausserdem werden die Sicherheitsanforderungen an ein geologisches Tiefenlager in der KEV aufgeführt.

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Letzte Änderung 22.11.2017

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