Ob eine Hochspannungsleitung als Freileitung gebaut oder als Kabel im Boden verlegt werden soll, muss im Einzelfall und auf der Grundlage objektiver Kriterien entscheiden werden. Diese Grundlage soll künftig ein im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) entwickeltes neues Beurteilungsschema liefern.

Bis Anfang 2011 wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Aussprache über die ersten praktischen Erfahrungen mit dem geöffneten Strommarkt entschieden.

Ab dem 1. Januar 2010 übernimmt das Bundesamt für Kommunikation vom Bundesamt für Energie die Verantwortung für die Ausführung der Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV). Es wird dadurch zur zuständigen Stelle für Fragen im Zusammenhang mit Störungen durch elektromagnetische Felder. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für diese Übertragung gegeben. Er hat zudem die Totalrevision der Verordnung angenommen, um sie an die europäische Gesetzgebung anzupassen.

Für Haushaltgeräte, elektronische Geräte und Elektromotoren, die ab dem nächsten Jahr neu hergestellt oder in die Schweiz importiert werden, gelten ab dem 1. Januar 2010 neue oder verschärfte Vorschriften zum Stromverbrauch. Lagerbestände, die den neuen Vorschriften noch nicht entsprechen, dürfen von den Schweizer Händlern und Herstellern noch bis Ende 2010 abverkauft werden. Das Bundesamt für Energie (BFE) hat heute eine entsprechende Übergangsregelung bekannt gegeben.

Die Schweiz und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit im Energiebereich vertiefen. Bundesrat Moritz Leuenberger und der türkische Energieminister Taner Yildiz haben heute in Istanbul ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.

Die Elektrizitätsunternehmen Alpiq, Axpo und BKW haben heute beim Bundesamt für Energie die überarbeiteten Rahmenbewilligungsgesuche für die geplanten Kernkraftwerke in Mühleberg, Beznau und Gösgen eingereicht.

Bundesrat Moritz Leuenberger reist kommende Woche in die Türkei. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nimmt am 5. November zusammen mit dem türkischen Energieminister Taner Yildiz am fünften Schweizerisch-Türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul teil.