Stilllegung

Für die Stilllegung eines Kernkraftwerkes (KKW) ist die Durchführung eines öffentlichen Verfahrens nach Kernenergiegesetz erforderlich. Die KKW-Betreiber haben dazu ein Stilllegungsprojekt zu erstellen und beim BFE einzureichen. Das BFE führt als verfahrensleitende Behörde unter Einbezug der Fachstellen des Bundes und der Kantone das Stilllegungsverfahren durch. Zu Beginn des Verfahrens kommt es zu einer öffentlichen Auflage des Stilllegungsprojekts. Von der Stilllegung betroffene Personen können beim BFE gegen das Stilllegungsprojekt Einsprache erheben. Das BFE bereitet daraufhin zu Handen des UVEK eine Stilllegungsverfügung vor, in der die Stilllegung angeordnet wird.

Die BKW Energie AG hat beschlossen, das Kernkraftwerk Mühleberg (KKM) Ende 2019 ausser Betrieb zu nehmen und stillzulegen.

Rechtlicher Rahmen der Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks

Die Lebensdauer eines Kernkraftwerks lässt sich in vier Phasen unterteilen: Planung (Rahmenbewilligung), Bau (Baubewilligung), Betrieb (Betriebsbewilligung) und Stilllegung (Stilllegungsverfügung). Jede Phase kennt ihr eigenes "Bewilligungsregime", das heisst, sie basiert auf einer eigenen Bewilligung bzw. Verfügung, welche die jeweilige Phase umfassend regelt. Das Kernenergiegesetz (KEG) geht von einer lückenlosen Abfolge dieser Bewilligungsregime aus. Mehr dazu im Dokument "Aktennotiz BFE vom 25. September 2015".

Dokumente

Stilllegungsverfügung KKW Mühleberg vom 20. Juni 2018

Zeitplan mit Erklärung – 1. Verfahren Stilllegung KKM

Stilllegungsprojekt KKM der BKW Energie AG vom 18. Dezember 2015

Aktennotiz BFE "Verfahren Stilllegung KKM – Konzeption endgültige Ausserbetriebnahme" vom 25. September 2015 mit Einleitung

Letzte Änderung 21.06.2018

Zum Seitenanfang

https://www.bfe.admin.ch/content/bfe/de/home/versorgung/kernenergie/stilllegung.html