Für die Stilllegung eines Kernkraftwerkes (KKW) ist die Durchführung eines öffentlichen Verfahrens nach Kernenergiegesetz erforderlich. Die KKW-Betreiber haben dazu ein Stilllegungsprojekt zu erstellen und beim BFE einzureichen. Das BFE führt als verfahrensleitende Behörde unter Einbezug der Fachstellen des Bundes und der Kantone das Stilllegungsverfahren durch. Zu Beginn des Verfahrens kommt es zu einer öffentlichen Auflage des Stilllegungsprojekts. Von der Stilllegung betroffene Personen können beim BFE gegen das Stilllegungsprojekt Einsprache erheben. Das BFE bereitet daraufhin zu Handen des UVEK eine Stilllegungsverfügung vor, in der die Stilllegung angeordnet wird.
Die BKW Energie AG hat das Kernkraftwerk Mühleberg (KKM) am 15. September 2020 endgültig ausser Betrieb genommen. Mit diesem Schritt wechselte das «Bewilligungsregime» von der Betriebsbewilligung zur Stilllegungsverfügung.
Rechtlicher Rahmen der Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks
Die Lebensdauer eines Kernkraftwerks lässt sich in vier Phasen unterteilen: Planung (Rahmenbewilligung), Bau (Baubewilligung), Betrieb (Betriebsbewilligung) und Stilllegung (Stilllegungsverfügung). Jede Phase kennt ihr eigenes «Bewilligungsregime», das heisst, sie basiert auf einer eigenen Bewilligung bzw. Verfügung, welche die jeweilige Phase umfassend regelt. Das Kernenergiegesetz (KEG) geht von einer lückenlosen Abfolge dieser Bewilligungsregime aus. Mehr dazu im Dokument «Aktennotiz BFE vom 25. September 2015».
Dokumente
Stilllegungsverfügung KKW Mühleberg vom 20. Juni 2018
- Verfügung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK vom 20. Juni 2018 in Sachen BKW Energie AG (BKW), Viktoriaplatz 2, 3013 Bern. betreffend Gesuch vom 18. Dezember 2015 auf Anordnung der Stilllegung für das Kernkraftwerk Mühleberg
(PDF, 1 MB, 20.06.2018) ID: 9392 | 465
Zeitplan mit Erklärung – 1. Verfahren Stilllegung KKM
- Zeitplan mit Erklärung – 1. Verfahren Stilllegung KKM. Druckversion
(PDF, 44 KB, 04.04.2016) ID: 8265 | 279
- Zeitplan mit Erklärung – 1. Verfahren Stilllegung KKM. Scrollversion
(PDF, 43 KB, 04.04.2016) ID: 8266 | 279
Stilllegungsprojekt KKM der BKW Energie AG vom 18. Dezember 2015
- Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg: Stilllegungsprojekt. Hauptbericht | Version 1.1
(PDF, 7.9 MB, 10.03.2016) ID: 8253 | 278
- Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg: Störfallbetrachtungen und Notfallschutzmassnahmen. Teilbericht 1 | Version 1.1
(PDF, 3.5 MB, 10.03.2016) ID: 8254 | 278
- Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg: Bericht zur Sicherung. Teilbericht 3 | Version 1.1
(PDF, 3.3 MB, 10.03.2016) ID: 8256 | 278
- Einreichung Stilllegungsprojekt und Gesuch auf Anordnung der Stilllegung nach Art. 28 KEG betreffend das Kernkraftwerk Mühleberg
(PDF, 221 KB, 18.12.2015) ID: 8252 | 278
- Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg: Umweltverträglichkeitsbericht. Teilbericht 2
(PDF, 35.8 MB, 18.12.2015) ID: 8255 | 278
Aktennotiz BFE "Verfahren Stilllegung KKM – Konzeption endgültige Ausserbetriebnahme" vom 25. September 2015 mit Einleitung
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Letzte Änderung 14.01.2021
