Energiepolitik

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Energieartikel, Energiegesetz, CO2-Gesetz, Kernenergiegesetz und das Stromversorgungsgesetz sind Teile des Instrumentariums für eine nachhaltige und moderne schweizerische Energiepolitik. Neben den gesetzlichen Grundlagen gehören zur Energiepolitik von Bund und Kantonen aber auch die Bereitstellung von Energieperspektiven sowie Strategien, Umsetzungsprogramme und die Evaluation von energiepolitischen Massnahmen auf kommunaler, kantonaler und bundesstaatlicher Ebene.

Erst im Jahr 1990 wurde die Energiepolitik in der schweizerischen Verfassung verankert: der Energieartikel legt fest, dass sich "Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch einsetzen". Dieser umfassende Anforderungskatalog setzt eine hohe Messlatte für die Energiepolitik des Bundes und der Kantone und zeigt gleichzeitig auf, wie schwierig es ist, Lösungen zu finden, die allen Ansprüchen gerecht werden.

Ab 1990 haben alle Kantone eigene Energiegesetze und energiepolitische Vorschriften erlassen und mit der Inkraftsetzung des Energiegesetzes und der Energieverordnung am 1. Januar 1999 erfüllte der Bundesrat den Auftrag, den er 1990 mit dem Energieartikel vom Stimmvolk erhalten hatte.

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Letzte Änderung 27.09.2017

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