Was ist die Energiestrategie 2050?

2007 stützte der Bundesrat seine Energiestrategie auf vier Säulen ab: Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Ersatz und Neubau von Grosskraftwerken zur Stromproduktion (auch Kernkraftwerke) sowie Energieaussenpolitik.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 haben Bundesrat und Parlament den schrittweisen Ausstieg der Schweiz aus der Kernenergie beschlossen. Dieser Entscheid sowie weitere tiefgreifende Veränderungen im internationalen Energieumfeld, bedingen einen Umbau des Schweizer Energiesystems. Hierfür hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 erarbeitet. Sie führt die Stossrichtungen der Energiestrategie 2007 mit neuen Zielsetzungen verstärkt weiter. Grundsätzlich neu ist, dass die bestehenden fünf Kernkraftwerke am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht ersetzt werden sollen.

Am 4. September 2013 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament eine Vorlage zur Totalrevision des Energiegesetzes. Damit sollen die vorhandenen Energieeffizienzpotenziale konsequent erschlossen und die Potenziale der Wasserkraft und der neuen erneuerbaren Energien (Sonne, Wind, Geothermie, Biomasse) ausgeschöpft werden. Das neue Energiegesetz bringt auch Änderungen in verschiedenen weiteren Bundesgesetzen mit sich. Das Parlament hat die Gesetzesvorlage am 30. September 2016 angenommen, das Stimmvolk stimmte ihr am 21. Mai 2017 zu. Das neue Recht ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Ausnahme bildet die Revision des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, welche erst am 1. Januar 2020 in Kraft tritt.

Den Ausbau der erneuerbaren Energien hat das Parlament bereits mit einer Anfang 2014 in Kraft getretenen Änderung des Energiegesetzes (parlamentarische Initiative 12.400) verstärkt. Ebenfalls bereits in Kraft ist der Aktionsplan Energieforschung. Zur Weiterentwicklung des Stromnetzes hat das Parlament am 15. Dezember 2017 zudem eine separate Gesetzesrevision beschlossen (Strategie Stromnetze).

Letzte Änderung 18.01.2018

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