Energie: Bundesrat setzt befristete Reduktion der Restwassermengen vorzeitig ausser Kraft

Bern, 17.03.2023 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. März 2023 die seit dem 1. Oktober 2022 geltende Verordnung über die befristete Erhöhung der Stromproduktion bei Wasserkraftwerken per Ende März 2023 vorzeitig ausser Kraft gesetzt. Dies aufgrund der Einschätzung, dass die Stromversorgungslage derzeit stabil und weniger angespannt ist als zu Beginn des Winters.

Im letzten Herbst hatte der Bundesrat verschiedene Massnahmen beschlossen, um das Risiko eines Energieengpasses in diesem Winter zu minimieren. An seiner Sitzung vom 17. März 2023 hat er nun die damals beschlossene Verordnung über die befristete Erhöhung der Stromproduktion bei Wasserkraftwerken per Ende März 2023 aufgehoben. Das ist ein Monat früher als gemäss Verordnung vorgesehen.

Dank der Verordnung hatten bestimmte Wasserkraftwerke während fünf Monaten mehr Wasser für die Stromproduktion zur Verfügung, weil sie die Restwassermenge reduzieren konnten. Durch die vorzeitige Aufhebung der Verordnung entfallen die negativen Auswirkungen auf die Gewässerökologie. Davon profitieren insbesondere Fischarten wie die Äsche und die Nase, welche gewöhnlich in den Monaten März und April ihre Wanderungen zu den Laichgebieten antreten.

Die vorzeitige Aufhebung der reduzierten Restwassermengen ist aufgrund der aktuellen Beurteilung der Versorgungslage vertretbar. Mitte April 2023 sollte klar sein, ob zum Winterende tatsächlich keine Versorgungsprobleme mehr zu erwarten sind. Die zuständigen Departemente empfehlen deshalb den Kantonen, Städten, Gemeinden und Unternehmen, allfällige Anpassungen ihrer freiwilligen Energiesparmassnahmen vorzubereiten und ab Mitte April umzusetzen. Teilweise sind dazu Regierungsentscheide und/oder technische Massnahmen/Anpassungen der automatischen Steuerprogramme beispielsweise von Wärme- oder Beleuchtungsanlagen nötig, was eine gewisse Vorlaufzeit benötigt. Mit Blick auf den nächsten Winter erinnert der Bundesrat die Wirtschaft und die Bevölkerung ferner daran, dass es wichtig bleibt, Energie nicht zu verschwenden.


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