Abstimmungsvorlagen für den 21. Mai 2017

Bern, 11.01.2017 - Der Bundesrat hat entschieden, am 21. Mai 2017 das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 zur Abstimmung zu bringen. Dies sofern das gegen diese Vorlage ergriffene Referendum zustande kommt. Die Referendumsfrist läuft am 19. Januar 2017 ab.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 die Abstimmungsthemen für den 21. Mai 2017 festgelegt. Die folgende Vorlage gelangt zur Abstimmung:

- Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 (BBl 2016 7683)

Die Vorlage kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen diese Vorlage ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. Die Referendumsfrist läuft am 19. Januar 2017 ab.

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