Die Schweiz nimmt an der 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) teil

Bern, 20.09.2016 - Vom 26. bis 30. September 2016 findet in Wien die 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat.

Die Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesamts für Energie (BFE), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI), des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie dem Paul Scherrer Institut (PSI).

An der am Montag beginnenden Generalkonferenz wird sich die Schweiz insbesondere für die Themen der weltweiten nuklearen Sicherheit und Sicherung einsetzen. Dies auch im Hinblick auf die internationale IAEA-Ministerkonferenz über nukleare Sicherung, die im Dezember 2016 in Wien durchgeführt wird. Neben der Beratung der inhaltlichen Themen wird die Generalkonferenz auch über das IAEA-Budget 2017 entscheiden. Der Jahresbeitrag der Schweiz beträgt rund 5 Millionen Franken, was rund 1,1% des gesamten ordentlichen Haushalts der IAEA entspricht. Zudem unterstützt die Schweiz den IAEA-Fonds für technische Zusammenarbeit mit rund 1 Million Franken pro Jahr.

Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kerntechnik. Sie wurde 1957 von den Vereinten Nationen als unabhängige Organisation gegründet und hat derzeit 167 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.

Politische Organe: Gouverneursrat und Generalkonferenz

Der Gouverneursrat, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie im Zeitraum 2007-2010 Mitglied, vertreten durch Walter Steinmann. Die neuerliche Mitgliedschaft der Schweiz im Gouverneursrat, wiederum vertreten durch Walter Steinmann, begann im September 2014 nach der 58. Generalkonferenz der IAEA und dauert bis zur 61. Generalkonferenz im September 2017.

Die Generalkonferenz besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten. Sie tritt einmal im Jahr zusammen. Sie berät unter anderem den Bericht des Gouverneursrats für das Vorjahr und bewilligt den Rechnungsabschluss sowie das Programm und Budget des Folgejahrs.

Das Sekretariat der IAEA unter Leitung von Generaldirektor Yukiya Amano besteht aus über 2‘500 Mitarbeitenden und führt die von den politischen Organen genehmigten Programme und Aktivitäten aus. Das Sekretariat hat sechs Hauptabteilungen: Technische Zusammenarbeit, Kernenergie, Nukleare Sicherheit und Sicherung, Nukleare Wissenschaften und Anwendungen, Sicherungsmassnahmen/Verfikation, Verwaltung. Die Finanzierung der Agentur erfolgt über das ordentliche Budget sowie freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten.

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