Jahresberichte 2014 des Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke und des Stilllegungsfonds für Kernanlagen
Bern, 03.09.2015 - In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds befanden sich Ende 2014 insgesamt rund 6.1 Milliarden Franken (2013 5.28 Milliarden Franken), was den geforderten Soll-Bestand um rund 500 Millionen Franken übertrifft. Die Anlagerenditen im Jahr 2014 betrugen rund 11.5% (2013: 7.3%). Die beiden Fonds stellen die Finanzierung für den Teil der Entsorgung der radioaktiven Abfälle und der abgebrannten Brennelemente sicher, welcher nach Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke zu bezahlen ist, sowie für die Stilllegung der Kernkraftwerke und das Zwischenlager.
Die Fonds sind gemäss Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) der Aufsicht des Bundesrats unterstellt, der die Jahresberichte und Jahresrechnungen 2014 genehmigt und die Kommission für den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds entlastet hat. In den beiden Fonds befanden sich Ende 2014 insgesamt rund 6.1 Milliarden Franken.
Kostenstudien 2011 zu den Stilllegungs- und Entsorgungskosten und Beiträge
Grundlage für die Berechnung der Beiträge der Betreiber in den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds bilden Kostenstudien, die gemäss SEFV alle fünf Jahre aufgrund des neusten Stands von Wissen und Technik aktualisiert werden müssen. Die voraussichtlichen Kosten für die Stilllegung der schweizerischen Kernkraftwerke, die Nachbetriebsphase und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle betragen gemäss den vom ENSI überprüften Kostenstudien 2011 insgesamt 20.654 Milliarden Franken (Preisbasis 2011). Davon haben die Betreiber bereits 5.3 Milliarden direkt bezahlt. Die Kosten für die Nachbetriebsphase aller fünf schweizerischen Kernkraftwerke betragen 1.709 Milliarden Franken (Preisbasis 2011). Diese Kosten werden von den Betreibern direkt finanziert und sind nicht Teil der Fonds. Die Kommission für den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds hat die Beiträge der Betreiber in die beiden Fonds für die Veranlagungsperiode 2012-2016 entsprechend verabschiedet (siehe Medienmitteilung vom 21.11.2012).
Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV)
Am 25. Juni 2014 hat der Bundesrat eine Revision der SEFV beschlossen. Er hat darin die Berechnungsgrundlagen für die jährlichen Beiträge angepasst, welche die Betreiber in den Stilllegungs- und in den Entsorgungsfonds einzahlen müssen. Neu werden der Kalkulation eine Anlagerendite von 3.5% und eine Teuerungsrate von 1.5% zugrunde gelegt. Zudem wird ein Sicherheitszuschlag von 30% auf die Stilllegungs- und Entsorgungskosten erhoben. Die neuen Regeln sind per 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Gestützt auf die neuen Bestimmungen hat die Verwaltungskommission eine Zwischenveranlagung vorgenommen und die Jahresbeiträge für den Rest der Veranlagungsperiode (2015 und 2016) neu festgelegt. Gegen diese neu festgelegten Jahresbeiträge haben die beitragspflichtigen Betreiber (mit einer Ausnahme) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben.
Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke
Dieser Fonds deckt die Kosten für die Entsorgung der Betriebsabfälle und der abgebrannten Brennelemente, die nach der Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke anfallen. Die Gesamtkosten für die Entsorgung belaufen sich auf rund 15.970 Milliarden Franken (Preisbasis 2011). Bis Ende 2014 haben die Entsorgungspflichtigen davon rund 5.3 Milliarden Franken bereits direkt bezahlt (z. B. für Forschungsarbeiten, Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente, Erstellung Zentrales Zwischenlager, Beschaffung von Transport- und Lagerbehältern). Bis zur Ausserbetriebnahme werden die Entsorgungspflichtigen weitere rund 2.2 Milliarden Franken laufend und direkt bezahlen. Durch den Fonds müssen somit noch rund 8.4 Milliarden Franken mittels Jahresbeiträgen der Entsorgungspflichtigen und Vermögenserträgen erbracht werden.
Ende 2014 betrug das angesammelte Fondskapital 4‘115 Millionen Franken (2013: 3‘578 Millionen Franken). Der Soll-Betrag per 31.12.2014 beträgt 3‘743 Millionen Franken. Bei einer Anlagerendite von 11.5 % (2013: +7.38 %) weist die Erfolgsrechnung des Entsorgungsfonds im Berichtsjahr einen Gewinn von rund 418 Millionen Franken aus (2013: Gewinn von 240 Millionen Franken).
Stilllegungsfonds für Kernanlagen
Dieser Fonds stellt die Finanzierung der Kosten für die Stilllegung und den Abbruch der Kernanlagen sowie für die Entsorgung der dabei entstehenden radioaktiven Abfälle sicher. Die Stilllegungskosten für die fünf schweizerischen Kernkraftwerke und das Zentrale Zwischenlager in Würenlingen belaufen sich auf rund 2.974 Milliarden Franken (Preisbasis 2011). Diese Kosten werden vollumfänglich durch den Stilllegungsfonds, d.h. durch Jahresbeiträge der Betreiber und Vermögenserträge, gedeckt.
Ende 2014 betrug das angesammelte Fondskapital 1‘951 Millionen Franken (2013: 1‘697 Millionen Franken). Der Soll-Betrag per 31.12.2014 beträgt 1‘801 Millionen Franken. Bei einer Anlagerendite von 11.52 % (2013: 7.19 %) weist die Erfolgsrechnung des Stilllegungsfonds im Berichtsjahr einen Gewinn von rund 198 Millionen Franken (2013: Gewinn von 111 Millionen Franken) aus.
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