Plangenehmigungsverfahren für Übertragungsleitungen

Das Plangenehmigungsverfahren folgt auf das Sachplanverfahren, in welchem der Bundesrat die Festsetzung des Planungskorridors beschliesst. Im Plangenehmigungsverfahren (PGV) wird überprüft, ob ein konkretes Bauprojekt den Sicherheitsvorschriften und den gesetzlichen Anforderungen, insbesondere des Umwelt- und Raumplanungsrechts, entspricht. Gleichzeitig wird geprüft, ob das Bauvorhaben mit den Interessen von Privaten (Grundeigentümer, Anwohner) vereinbar ist. Zentral ist dabei die Frage nach der Verkabelung von Leitungen. Diese muss allerdings bereits im SÜL-Verfahren geklärt werden, da sich nicht alle Standorte für eine Verkabelung eignen.

Eingeleitet wird das Plangenehmigungsverfahren mit der Einreichung des Plangenehmigungsgesuchs. Zuständig für die Prüfung der Gesuche und die Erteilung der Plangenehmigung für Hochspannungsleitungen der allgemeinen Stromversorgung ist das Eidgenössische Starkstrominspektorat (ESTI). Für die Plangenehmigung beim Leitungsnetz der Bahnen ist das Bundesamt für Verkehr (BAV) verantwortlich.

Wenn das ESTI nicht alle Einsprachen erledigen oder Differenzen mit den beteiligten Bundesbehörden nicht ausräumen kann, überweist es die Unterlagen an das Bundesamt für Energie (BFE). Dieses führt dann die Einspracheverhandlungen und erlässt schliesslich die Plangenehmigungsverfügung. Gegen die Entscheide der Plangenehmigungsbehörden (BFE / BAV) können die betroffenen Parteien Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und nachfolgend beim Bundesgericht einreichen.

Dokumente

Plangenehmigungsverfahren Mörel – Ulrichen

Plangenehmigungsverfahren Chamoson-Chippis

Information über die Revision der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren

Weisung

Vogelschutz an Starkstrom-Freileitungen

Letzte Änderung 05.12.2014

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https://www.bfe.admin.ch/content/bfe/de/home/versorgung/stromversorgung/stromnetze/plangenehmigungsverfahren-fuer-uebertragungsleitungen.html