WEF Davos: Schweiz und Deutschland im Gespräch zu Energie- und Wirtschaftsfragen
Bern, 16.01.2023 - Im Rahmen des WEF-Jahrestreffens in Davos haben sich am 16. Januar 2023 die Bundesräte Guy Parmelin und Albert Rösti mit Robert Habeck getroffen, dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Dabei kamen unter anderem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Beziehungen der Schweiz mit der EU zur Sprache. Vor dem Hintergrund der weltweit angespannten Situation im Energiebereich sprachen die drei Minister auch über die gemeinsamen Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit.
Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) haben Vizekanzler Robert Habeck im Rahmen des Jahrestreffens des World Economic Forum (WEF) in Davos empfangen. Das Gespräch stand unter dem Eindruck des anhaltenden Krieges in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Europa.
Bundesrat Albert Rösti hat an dem Treffen mit Vizekanzler Habeck die Zusammenarbeit der Schweiz mit Deutschland im Energiebereich thematisiert. Die beiden Minister sind sich einig geworden, dass die offenen Fragen im Gasbereich auch auf technischer Ebene geklärt werden können und es entsprechend kein bilaterales Solidaritätsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz braucht. Die Arbeiten zwischen der deutschen Bundesnetzagentur und der Schweizer Krisenorganisation werden weitergeführt. Mit diesem pragmatischen Weg kann dasselbe Ziel erreicht werden. Bundesrat Rösti hat die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit der Übertragungsnetzbetreiber für die Stabilisierung des Stromnetzes in Europa hervorgehoben. Vizekanzler Habeck hat in dieser Frage seine Unterstützung signalisiert.
Seitens WBF standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Beziehungen der Schweiz mit der EU im Zentrum des Gespräches. Bundesrat Guy Parmelin betonte, dass Deutschland der wichtigste Wirtschaftspartner der Schweiz ist, und dass sich auch die Partnerschaft mit der EU für beide Seiten vorteilhaft auswirkt. Bundesrat Parmelin erläuterte den Willen des Bundesrates, den bilateralen Weg mit der EU fortzusetzen. Er betonte, dass eine möglichst baldige Assoziierung der Schweiz an Horizont Europa und Erasmus+ das erklärte Ziel des Bundesrates bleibt.
Deutschland ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner der Schweiz. 2021 exportierte unser Land Güter im Wert von 51 Milliarden Franken, während sich die Importe auf 57 Milliarden beliefen. Deutschland und die Schweiz sind gegenseitig auch als Investoren von grosser Bedeutung. Die schweizerischen Direktinvestitionen in Deutschland betrugen Ende 2020 70 Milliarden Franken, während deutsche Unternehmen über 38 Milliarden Franken in der Schweiz investierten.
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