Arbeitsbesuch von IAEA-Generaldirektor Amano in der Schweiz
Bern, 22.10.2015 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute in Bern Yukiya Amano, Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Ziel des Treffens war ein Austausch über die schweizerische Energiepolitik und den geplanten Ausstieg der Schweiz aus der Kernenergie. Zudem stattete Yukiya Amano Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, einen Höflichkeitsbesuch ab.
Bundesrätin Leuthard hat auf die Schwerpunkte der Energiestrategie 2050 hingewiesen. In ihren Gesprächen thematisierte die Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK den Fukushima-Abschlussbericht der AIEA sowie die ausserordentliche IAEA-Ministerkonferenz über nukleare Sicherheit, die im Dezember 2016 in Wien stattfinden wird. Weiter wurde eine trilaterale Einigung zwischen der IAEA, Liechtenstein und der Schweiz betreffend Gütertransfers bekräftigt. Damit sollte es möglich sein, dass diese beiden Länder von der IAEA die sogenannte „broader conclusion" erhalten - die Feststellung, wonach die Verpflichtungen der nuklearen Non-Proliferation eingehalten werden und das nukleare Programm eines Staats ausschliesslich friedlichen Zwecken dient.
Diese Thematik wurde auch im Rahmen des Höflichkeitsbesuchs von Yukiya Amano bei Bundesrat Burkhalter besprochen. Bei diesem Gespräch wurde unter anderem auch die Roadmap-Vereinbarung zwischen der IAEA und dem Iran erörtert. Der IAEA-Generaldirektor nutzte seinen Besuch in der Schweiz ausserdem für Gespräche mit dem Bundesamt für Energie, dem Bundesamt für Gesundheit, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz, dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat sowie dem Paul Scherrer Institut.
Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kerntechnik. Sie wurde 1957 von den Vereinten Nationen als unabhängige Organisation gegründet und hat derzeit 164 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.
Politische Organe: Gouverneursrat und Generalkonferenz
Der Gouverneursrat, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie im Zeitraum 2007-2010 Mitglied, vertreten durch Walter Steinmann. Die neuerliche Mitgliedschaft der Schweiz im Gouverneursrat, wiederum vertreten durch Walter Steinmann, begann im September 2014 nach der 58. Generalkonferenz der IAEA und dauert bis zur 61. Generalkonferenz im September 2017.
Die Generalkonferenz besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten. Sie tritt einmal im Jahr zusammen. Sie berät unter anderem den Bericht des Gouverneursrats für das Vorjahr und bewilligt den Rechnungsabschluss sowie Programm und Budget des Folgejahrs.
Das Sekretariat der IAEA unter Leitung von Generaldirektor Yukiya Amano besteht aus über 2‘300 Mitarbeitenden und führt die von den politischen Organen genehmigten Programme und Aktivitäten aus. Das Sekretariat hat sechs Hauptabteilungen: Technische Zusammenarbeit, Kernenergie, Nukleare Sicherheit und Sicherung, Nukleare Wissenschaften und Anwendungen, Sicherungsmassnahmen/Verfikation, Verwaltung. Die Finanzierung erfolgt über das ordentliche Budget sowie freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten.
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Marianne Zünd, Leiterin Kommunikation BFE, 058 462 56 75; 079 763 86 11, marianne.zuend@bfe.admin.ch
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Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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Bundesamt für Gesundheit
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz
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