Evaluationen

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Welche Auswirkungen hat das Programm EnergieSchweiz auf Wirtschaft, Energie und Umwelt? Zahlen sich Subventionen für Solaranlagen aus? Allgemeiner gefragt: Führen die verschiedenen Programme und Gesetze zu den erwünschten Zielen, und werden energiepolitische Massnahmen korrekt vollzogen? Mit Hilfe von Evaluationen versucht das BFE, Antworten auf solche Fragen zu finden. Evaluation bedeutet dabei eine sach- und fachgerechte Untersuchung und Bewertung.

Rechtliche Grundlage für die Evaluationen bildet das Energiegesetz (Artikel 55), das den Bundesrat dazu verpflichtet, Massnahmen regelmässig zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu veröffentlichen und dem Parlament Bericht zu erstatten. Dafür werden die Evaluationen des BFE mit dem Monitoring der Energiestrategie 2050 abgestimmt. Zudem stützen sich die Evaluationen auf die Bundesverfassung (Artikel 170 zu Wirksamkeitsüberprüfungen).

Evaluationen sollen auf Schwachstellen hinweisen und Empfehlungen enthalten, wie ausgewählte energiepolitische Massnahmen verbessert werden können. In diesem Sinn sind Evaluationen sowohl Kontroll- als auch Lerninstrument. Gleichzeitig sollen Evaluationen die Wirkungen von energiepolitischen Massnahmen aufzeigen und somit gegenüber Volk, Parlament und Bundesrat die nötige Transparenz schaffen.

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Letzte Änderung 08.09.2020

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