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Rollenteilung

Damit die Standortsuche transparent und nachvollziehbar ist, muss die Rollenteilung zwischen allen Akteurinnen und Akteuren klar geregelt werden. Die Aufgaben und Pflichten dieser Beteiligten sind im Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager festgelegt. Das Bundesamt für Energie hat die Führungsrolle im Standortauswahlverfahren.
Rahmenbewilligungsverfahren
Rahmenbewilligungsverfahren Rahmenbewilligungsverfahren
Die Rollenteilung zwischen der Nagra, dem Bund und den Kantonen ist klar geregelt. Das Bundesamt für Energie hat im Auswahlverfahren die Federführung. Seine Aufgabe ist es, das Verfahren zu leiten und zu koordinieren. Es führt die Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren durch und organisiert die regionale Partizipation. Ausserdem liegt es in seiner Verantwortung, die Öffentlichkeit über das Verfahren zu informieren. Die Kantone unterstützen das Bundesamt für Energie bei der Durchführung der regionalen Partizipation und bei der Zusammenarbeit mit den Gemeinden.

Die Nagra hat die Aufgabe, die erdwissenschaftlichen Grundlagen für die Standortsuche zu erarbeiten und Vorschläge für die Standortwahl vorzulegen. Die Bundesbehörden prüfen jeden Schritt des Auswahlverfahrens. Über den Abschluss aller drei Etappen entscheidet der Bundesrat. Nach Ende des Standortauswahlverfahrens erteilt er zudem die Rahmenbewilligung für geologische Tiefenlager. Dem Parlament wird der Rahmenbewilligungsentscheid des Bundesrats zur Genehmigung vorgelegt. Durch ein Referendum auf nationaler Ebene hat das Stimmvolk das letzte Wort.

Dokumente zum Thema

Faktenblatt Mehrere Beteiligten – eine klare Rollenteilung
Faktenblatt Gremien der Standortsuche
Faktenblatt Aufgaben und Mitglieder der Gremien der Standortsuche
Ihre Ansprechperson: Annatina Foppa
Letzte Änderung: 30.11.2011


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