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Regionale Partizipation

Mit der regionalen Partizipation erhalten Gemeinden, organisierte Interessensgruppen und die Bevölkerung aller sechs Standortregionen Gelegenheit, die regionalen Aspekte ins Auswahlverfahren einzubringen.

Definition der regionalen Partizipation:
 
"Die regionale Partizipation im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager bezeichnet ein Instrument einer Standortregion zur Mitwirkung – im Sinne von Einbezug und Mitsprache – mit dem Ziel der Einflussnahme. Mit diesem Instrument entwickeln und formulieren Bevölkerung, Institutionen sowie Interessengruppen in oder aus einer Standortregion ihre Forderungen, Anliegen, Fragen, Bedürfnisse und Interessen zuhanden des Bundes und der Gemeinden der Standortregion."

Im Rahmen der regionalen Partizipation können sich die Betroffenen mit den Auswirkungen eines Tiefenlagers auf ihre Region auseinandersetzen.
Im Rahmen der regionalen Partizipation können sich die Betroffenen mit den Auswirkun-gen eines Tiefenlagers auf ihre Region auseinandersetzen.
Die Entscheidung über ein mögliches Lager wird gesamtschweizerisch gefällt, jedoch sollen sich die direkt betroffenen Regionen frühzeitig damit auseinandersetzen, wie sie sich trotz eines allfälligen Tiefenlagers nachhaltig entwickeln können. Zu diesem Zweck wurden in fünf Standortregionen so genannte Regionalkonferenzen gebildet. Darin sind die wichtigsten regionalen Interessen vertreten. Die Regionalkonferenz setzt sich zusammen aus Delegierten aus Politik, Wirtschaft, Gewerbe und Interessenorganisationen sowie Bürgerinnen und Bürgern.

Die Regionalkonferenzen haben die Aufgabe, in Etappe 2 zuhanden der Gemeinden der Standortregionen und dem Bundesamt für Energie Berichte oder Stellungnahmen zu folgende Fragen auszuarbeiten:

  • Wohin können die Oberflächenanlagen zu stehen kommen?
  • Welche Auswirkungen hätte ein Tiefenlager auf die Region?
  • Welche Projekte und Massnahmen können im Falle eines Tiefenlagers die nachhaltige Entwicklung der Region fördern?

Die Mitglieder der Regionalkonferenz haben die Möglichkeit, sich das nötige Fachwissen anzueignen. Nebst Fachvorträgen sind beispielsweise Exkursionen ins Zwischenlager in Würenlingen oder ins Felslabor Mont Terri geplant. Die Arbeiten und Aufwände im Rahmen der regionalen Partizipation werden entschädigt (z. B. mit Sitzungsgeldern).

Die Regionalkonferenzen werden in jeder Region von einer Geschäftsstelle unterstützt, die zugleich als Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger dienen.

Dokumente zum Thema

Faktenblatt: Partizipation der betroffenen Gemeinden
Faktenblatt: Struktur und Organisation
Publikationen Partizipation

Weitere Informationen

Medienmitteilung vom 23. September 2016 – Erste Ergebnisse der Evaluation der regionalen Partizipation liegen vor
Medienmitteilung vom 21. November 2015 – Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Regionalkonferenz Nördlich Lägern nimmt Stellung
Medienmitteilung vom 11. November 2015 – Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Plattform Wellenberg nimmt Stellung
Medienmitteilung vom 30. Oktober 2015 – Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Regionalkonferenz Jura Ost nimmt Stellung
Medienmitteilung vom 27. August 2015 – Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Plattform Jura-Südfuss nimmt Stellung
Medienmitteilung vom 1. Juli 2015 – Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Regionalkonferenz Südranden nimmt Stellung
Medienmitteilung vom 26. März 2014 – Radioaktive Abfälle: Bundesrätin Leuthard hat Regionalkonferenzen getroffen
Medienmitteilung vom 20. Januar 2012 – Nagra schlägt 20 Standortareale für die Oberflächenanlage geologischer Tiefenlager vor
Medienmitteilung vom 17. Februar 2011 – Aufbau der regionalen Partizipation in den Standortregionen beginnt

Links

Regionalkonferenz Jura-Südfuss Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Regionalkonferenz Jura Ost Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Regionalkonferenz Nördlich Lägern Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Regionalkonferenz Südranden Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Plattform Wellenberg Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Regionalkonferenz Zürich Nordost Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Kursbuch Bürgerbeteiligung Dieses Symbol soll Sie darauf hinweisen, dass der Link auf eine externe Seite geleitet wird und Sie sich somit ausserhalb unseres Dienstes befinden und wir keinerlei Gewährleistung für folgende Inhalte geben können.
Ihre Ansprechperson: Stefan Jordi
Letzte Änderung: 23.09.2016


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