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Die Schweiz nimmt an der 58. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) teil

Bern, 18.09.2014 - Vom 22. bis 26. September 2014 findet in Wien die 58. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat.

Die Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesamts für Energie (BFE), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) sowie des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

An der am Montag beginnenden Generalkonferenz wird sich die Schweiz insbesondere für die Themen der weltweiten nuklearen Sicherheit einsetzen. Dies im Hinblick auf die 2015 stattfindende Konferenz zur Stärkung des Übereinkommens über die nukleare Sicherheit (Convention on Nuclear safety, CNS) und die demnächst erwartete Publikation des IAEA-Berichts zum Unfall von Fukushima. Aufmerksam verfolgen will die Schweiz zudem die Entwicklung der Lage und der Diskussionen im Vorfeld der ebenfalls 2015 stattfindenden Konferenz zur Überprüfung des Vertrages über die Nichtverbreitung der Kernwaffen  (Nuclear Nonproliferation Treaty). Neben der Beratung der inhaltlichen Themen wird die Generalkonferenz auch über das Budget der IAEA 2015 entscheiden, das gemäss Antrag auf rund 350 Millionen Euro erhöht werden soll. Dazu kommt ein Fonds für die Technische Zusammenarbeit mit rund 70 Millionen Euro. Der Jahresbeitrag der Schweiz beträgt rund 5 Millionen Franken, was rund 1,2% des gesamten ordentlichen Haushalts der IAEA entspricht. Zudem unterstützt die Schweiz den IAEA-Fonds für technische Zusammenarbeit mit rund 860`000 Franken pro Jahr.

Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kerntechnik. Sie wurde 1957 von den Vereinten Nationen als unabhängige Organisation gegründet und hat derzeit 159 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.

Politische Organe: Gouverneursrat und Generalkonferenz

Der Gouverneursrat, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie im Zeitraum 2007-2010 Mitglied, vertreten durch Walter Steinmann. Die neuerliche Mitgliedschaft der Schweiz im Gouverneursrat, wiederum vertreten durch Walter Steinmann,  beginnt im September 2014 nach der 58. Generalkonferenz der IAEA und dauert bis zur 61. Generalkonferenz im September 2017.

Die Generalkonferenz besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten. Sie tritt einmal im Jahr zusammen. Sie berät unter anderem den Bericht des Gouverneursrats für das Vorjahr und bewilligt den Rechnungsabschluss sowie Programm und Budget des Folgejahrs.

Das Sekretariat der IAEA unter Leitung von Generaldirektor Yukiya Amano besteht aus über 2`300 Mitarbeitenden und führt die von den politischen Organen genehmigten Programme und Aktivitäten aus. Das Sekretariat hat sechs Hauptabteilungen: Technische Zusammenarbeit, Kernenergie, Nukleare Sicherheit und Sicherung, Nukleare Wissenschaften und Anwendungen, Sicherungsmassnahmen, Verwaltung. Die Finanzierung erfolgt über das ordentliche Budget sowie freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten.

Adresse für Rückfragen:

Marianne Zünd, Leiterin Kommunikation BFE, 079 763 86 11, marianne.zuend@bfe.admin.ch

Herausgeber:

Bundesamt für Energie
Internet: http://www.bfe.admin.ch

Zusätzliche Verweise:


http://www.bfe.admin.ch/energie/00588/00589/00644/index.html?lang=de