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Energiesteuern in Europa wirken und sind für die Wirtschaft tragbar

Bern, 05.12.2007 - Energiesteuern nach europäischem Vorbild würden auch in der Schweiz zu einer spürbaren Reduktion der CO2-Emissionen und des Energieverbrauchs führen, ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden. Massnahmen zur CO2-Reduktion werden zudem von einer grossen Mehrheit der Schweizer Autofahrer befürwortet. Zu diesen Schlüssen kommen zwei Studien des Bundesamts für Energie (BFE) im Rahmen seines Forschungsprogramms Energiewirtschaftliche Grundlagen (EWG).

Die Untersuchung "Erfahrungen mit Energiesteuern in Europa - Lehren für die Schweiz"(1) zeigt, dass es in Europa mittlerweile viele erfolgreiche Beispiele für Energie- bzw. CO2-Steuern gibt: In allen untersuchten Fallbeispielen führte die Einführung einer solchen Lenkungsabgabe zu einer Reduktion der CO2-Emissionen oder des Energieverbrauchs. Der mittelfristige Beitrag der Steuern zur Reduktion der CO2-Emissionen gegenüber dem absoluten Niveau im Ausgangszustand lag zwischen zwei (Schweden, UK) und sieben Prozent (Finnland). Eine Wirkung auf CO2-Emissionen im mittleren einstelligen Bereich scheint nach Einschätzung der Autoren auch in der Schweiz realistisch; die Schweizer Verbraucher würden auf höhere Energiepreise ähnlich reagieren wie ihre europäischen Nachbarn.

Keine Gefahr für das Wirtschaftswachstum

Befürchtungen, die Steuern könnten das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung bremsen, wurden in den untersuchten Ländern nicht bestätigt. Tendenziell werden sogar positive Effekte beobachtet. Denn in den meisten untersuchten Ländern wird der Grossteil der Mittel wieder an die Wirtschaft und die Haushalte zurückgegeben. Am häufigsten geschieht dies in Form einer Senkung der Lohnnebenkosten, was vor allem dem Arbeitsmarkt positive Impulse verleiht. Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass sich die Erfahrungen auf die Schweiz übertragen lassen.

Die bisher für die Schweiz verfügbaren Modellrechnungen weisen darauf hin, dass auch von höheren Abgaben kaum negative Wirkungen auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu erwarten wären (vgl. Band 3 der Energieperspektiven unter www.energieperspektiven.ch). Voraussetzung ist neben der Rückverteilung der Mittel an die Haushalte und die Wirtschaft eine stufenweise Einführung der Steuern und Abgaben, wie sie sich in vielen Ländern durchgesetzt hat und auch in der Schweiz populär ist. Dies ermöglicht es den Steuersubjekten, sich über einen klar definierten Zeitraum an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.

Bei den Abgabesätzen der Energie- oder CO2-Steuer verweist die Studie auf grosse Unterschiede innerhalb der Länder und zwischen den verschiedenen Energieträgern. Die ökologisch motivierten Steuern üben bisher noch einen relativ bescheidenen Einfluss auf die Endverbraucherpreise der belasteten Energieträger aus. Sollen Lenkungssteuern längerfristig  zu ambitionierten Energie- und CO2-Zielen beitragen (etwa im Sinne der 2000 Watt-Gesellschaft), dann sind höhere Abgabesätze zwingend.

Bonussysteme stossen auf Akzeptanz

Eine zweite EWG-Studie(2) untersucht, wie die Konsumenten dazu bewogen werden können, Autos mit geringeren CO2-Emissionen zu kaufen. Eine Befragung bei Schweizer Autokäufern hat gezeigt, dass diese mehr Informationen und Handlungsmöglichkeiten seitens des Staates wünschen. Eine grosse Mehrheit befürwortet weitere Massnahmen zur CO2-Reduktion im Verkehr. Lenkungsabgaben mit Rückverteilung im Sinne der erstgenannten Studie stossen dabei auf mehr Akzeptanz als einfache Steuern; am meisten werden Bonussysteme befürwortet. Die verwaltungsseitige Umsetzung einer solchen Massnahme kostet weniger als 40 Franken pro Tonne CO2, vergleichbar mit ausländischen Zertifikaten.

Studien (Herausgeber: Bundesamt für Energie BFE)
(1) Erfahrungen mit Energiesteuern in Europa - Lehren für die Schweiz
(2) Lenkungsabgaben zur Senkung des CO2-Ausstosses der Neuwagenkäufe: Hintergrund, Mechanismen, Prognosen

Adresse für Rückfragen:

Lukas Gutzwiller, BFE, 031 322 56 79

Herausgeber:

Bundesamt für Energie
Internet: http://www.bfe.admin.ch


http://www.bfe.admin.ch/energie/00588/00589/00644/index.html?lang=de