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Anhörung zum Sachplan Geologische Tiefenlager abgeschlossen

Bern, 23.04.2007 - Im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager sind rund 150 Stellungnahmen von Behörden aus der Schweiz, Österreich und Deutschland sowie von Kantonen und schweizerischen Organisationen eingegangen. Daneben haben sich auch zahlreiche Einzelpersonen zu Wort gemeldet. Die Stellungnahmen werden nun ausgewertet, bevor der Bundesrat den Konzeptteil genehmigt.

Im Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager sind die Sachziele des Bundes sowie die Regeln für das Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager festgelegt. Damit werden die umfassende Koordination aller raumwirksamen Auswirkungen von geologischen Tiefenlagern sowie der frühzeitige Einbezug der Kantone, Gemeinden und des benachbarten Auslands gewährleistet.

Vom 15. Januar bis zum 20. April 2007 hatten interessierte Kreise im In- und Ausland Gelegenheit, sich im Rahmen der Anhörung zum Entwurf des Konzeptteils zu äussern. Es sind rund 150 Stellungnahmen von Behörden aus der Schweiz, Österreich und Deutschland sowie von Kantonen und Organisationen aus der Schweiz eingegangen (davon 125 aus der Schweiz, 22 aus Deutschland und 3 aus Österreich). Weitere rund 10'600 Stellungnahmen, vorwiegend Sammelanträge, wurden von Einzelpersonen eingereicht.

Wichtige Punkte in den Stellungnahmen betreffen den Zeitplan von der Standortsuche bis zur Inbetriebnahme sowie die Ausbaufähigkeit der Tiefenlager, falls in der Schweiz künftig neue Kernkraftwerke in Betrieb gehen. Weiter soll die zentrale Rolle der betroffenen Kantone im Auswahlverfahren deutlicher zum Ausdruck kommen.

Die Stellungnahmen werden nun im Detail ausgewertet und bei der Überarbeitung des Konzeptteils berücksichtigt. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Sommer 2007 über den Konzeptteil und dabei auch über die umstrittenen Fragen entscheiden. Anschliessend führen die Entsorgungspflichtigen unter der Aufsicht der Behörden das Auswahlverfahren durch. Ziel ist es, geologische Tiefenlager vor Mitte dieses Jahrhunderts in Betrieb zu nehmen.

Adresse für Rückfragen:

Marianne Zünd, Leiterin Kommunikation BFE, 031 322 56 75 / 079 763 86 11
Michael Aebersold, Sektion Kernenergie BFE, 079 506 50 04

Herausgeber:

Bundesamt für Energie
Internet: http://www.bfe.admin.ch



http://www.bfe.admin.ch/energie/00588/00589/00644/index.html?lang=de